Einführung der Dialysekostenpauschale im Jahr 2002

Ich leite diese Rubrik mit Zitaten aus einem Leserbrief an die Berliner Zeitung von 2002 ein der leider damals nicht veröffentlicht wurde. Sein Inhalt ist jedoch auch heute 20 Jahre später noch genau so aktuell wie damals bei Einführung der Dialysekostenpauschale. Die Autorin schrieb damals; Überschrift: „Nur ein toter chronischer Patient ist ein guter Patient“ "Von Seiten der Kassenärztlichen Bundesvereinigung ist die Entscheidung getroffen worden den chronischen Dialysepatienten die Dialysekosten um 25 % ab 2002 und die Jahre darauf weiter zu kürzen.“ „Es hat den Anschein, dass so Mittel für andere Zwecke bzw. für die „sogenannten Normalkranke“ von den Dialysepatienten abgezweigt werden. Dies erfolgt auf Kosten der Dialysequalität mit Folgen: Schlechtes Allgemeinbefinden und kürzere Lebenserwartung der ohnehin schon schwerkranken Patienten. Mit dem Wissen, dass eine künstliche Niere nie die Leistung der eigenen Niere erbringen kann, wird der Dialysepatient nicht mehr an der von der Wissenschaft errungenen Erfolg teilhaben können.  Er wird wie vor 15 Jahren ein kurzes, dahinvegetierendes Leben haben. Ältere Menschen haben gar keine Chance ohne qualitätsgerechte Dialyse ein lebenswertes Leben zu führen.

Ist das Ziel der Gesundheitspolitik?

Teure chronisch Kranke mit wenigen Mittel zu versorgen?

Soll bewusst ihre Lebenserwartung verkürzt werden?

Nur ein toter Dialysepatient spart Geld?

Ein chronisch kranker Patient soll ehr sterben?“

 

Zu dieser Zeit hat man solche Leserbriefe und Fragestellungen als polemisch und unhaltbar, da aus Patientenmund, abgetan. 20 Jahre später wissen wir, es wurde war. Doch auch heute mit eindeutigen Beweisen wird diese Realität verneint. Die Patienten klagen heute auch nicht mehr. Es gibt kaum noch welche, die die Abläufe und Zusammenhänge so zu einem Bild zusammenfügen können, um Fehlentwicklungen zu erkennen.  Einziger Punkt, wo sie heute, 20 Jahre später Rückgänge erkennen ist, wenn das Dialyseessen gekürzt oder eingestellt wird. Für die Qualität ihrer Therapie, die Ihre Lebensqualität und Überleben sichert, zeigen sie kein Interesse. Das macht es allen Seiten einfach mehr und mehr einzusparen. Bei einem Qualitätsmanagement, das wichtige Parameter nicht erhebt und anzeigt, bleiben viele Auswirkungen unentdeckt. Solange der Patient selbst an der Dialyse genug zum Essen bekommt, klagt er erkaum sitzt dadurch aber wie die Maus in einer unsichtbaren Mausefalle und wird durch die Blindheit des Hungers unwissend verfrüht sterben. Selbst mit stichhaltigen Beweisen der Besten Experten hätte man auch heute keine Chancen Veränderungen herbeizuführen. Da die Generation Babyboomer nun im Gesundheitswesen mehr und mehr auftaucht, gibt es auch zahlreiche teure Dialysepatienten. Daher ist es wohl so wie im Leserbrief dargestellt: „Nur ein toter Dialysepatient spart Geld“! Die Einführung der Pauschale in der Dialyse hat hierfür den Grundstein gelegt, wie ein Blick in die Geschichte für Interessierte hier darstellen wird.


Petition an den Landtag des Saarlandes

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Die Petition an den Landtag des Saarlandes
2002 wurde die Dialysekostenpauschale eingeführt. Sie sollte in drei Stufen erfolgen, doch im Saarland führte man sofort die letzte Stufe ein. Dagegen liefen erst alle Sturm, dann reichte ich eine Petition ein. Hier der Text dazu.
Petition Kostenabsenkung 2002 Saarl.pdf
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Die Antwort des Petitionsauschusses des Saarlandes
Dieser Text gibt auch Einsicht in die Abläufe auf Bundesebene 2002
Antwort Petitionsausschuss 04.11.2002.pd
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Schreiben der Deutschen Dialyse Gesellschaft
Schreiben der Deutschen Dialyse Gesellschaft 2002 an die Kassenärztlich Vereinigung des Saarlandes.
Schreiben DDG an KV 2002.pdf
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Schreiben ans Bundesgesundheitsministerium
Mein Schreiben ans Bundesgesundheitsministerium 2002
BMG - 02.10.2022.pdf
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Zitat zu Gründen der Einführung der Kostenpauschele

"Zum Erhalt einer flächendeckend sichergestellten Versorgung mit ambulanten Dialyseleistungen muss auch die Vergütungsregelung vor dem Hintergrund bestehender regionaler Überkapazitäten mit einer unwirtschaftlichen Leistungserbringung infolge von Auslastungsdefiziten neu gestaltet werden (7). Hier geht vom zunehmenden Interesse industrieller Anbieter an der ambulanten Dialyseversorgung eine bislang möglicherweise unterschätzte Gefahr aus. Eine vergleichbare Entwicklung in den USA führte zu einem Anstieg des Marktanteils industrieller Dialyseanbieter von 34 Prozent in 1980 auf 70 Prozent Ende der 90er-Jahre (8). Gleichzeitig wurden deutlich erhöhte Mortalitätsraten in US-Dialysezentren unter kommerzieller Trägerschaft berichtet (17).
Sachkostenpauschale
Die Gründe des industriellen Interesses an der ambulanten Dialyseversorgung sind vielschichtig. Nach Auffassung der Kassenärztlichen Bundesvereinigung würde eine Industrialisierung der Dialyseversorgung in Deutschland dazu führen, dass die Versorgungsstrukturen destabilisiert werden. Verdrängungsaktivitäten kapitalstarker kommerzieller Anbieter könnten die wirtschaftliche Leistungserbringung bestehender Praxen auf absehbare Zeit unmöglich machen. Darüber hinaus ist zweifelhaft, ob industrielle Anbieter nach der Schwächung der konkurrierenden vertragsärztlichen Dialysekapazitäten eine Sicherstellung im notwendigen Umfang auf hohem qualitativen Niveau garantieren würden. Aus diesen Gründen muss im Interesse der chronisch niereninsuffizienten Patienten ein Verdrängungswettbewerb und daraus resultierende Versorgungslücken in unrentablen Regionen konsequent verhindert werden." Quelle: Dtsch Arztebl 2002; 99(13): A-828 / B-685 / C-641

Köhler, Andreas Anmerkung: Heute im Jahre 2022 erbringen Industrieanbieter in manchen teilen Deutschlands über 50 % der Dialyseleistungen. Die bestehenden privaten Praxen stehen immer mehr mit dem Rücken zur Wand und geben auf.


Pressemitteilungen und Presseberichte zu den Abläufen

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Dialysevereinbarung: Gegen den industriellen Verdrängungswettbewerb
Dieser Bericht aus dem Deutschen Ärzteblatt aus dem Jahre 2002 ist besonders lesenswert. Denn die genannten Ziele für die Einführung der Kostenpauschale wurden alle verfehlt. Der Verdrängungswettbewerb der privaten Dialysen ist heute 2022 in vollem Gange.
Dialysevereinbarung Gegen Vedrängung Ind
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Nierenfachärzte wahrnen Krankenkassen vor verhängnissvollen Sparfolgen
Die geplante Neureglung der Dialyseversorgung in Deutschland führten beim Nephrologischen jahresgespräch 2001 in Mannheim zu kontroversenDiskussionen der Nierenfachärzte.
Kritik beim Nep Gesp 2001.pdf
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Mit dem Rücken an der Wand
Zur Situation der nephrologischen Pflegekräfte in Deutschland. Nach 21 Jahren, spricht man heutte 2022 nur noch selten von nephrologischen Pflegekräfte, sondern nur noch von Medizinischen Fachangestellten. Diese stehen von der Belastung heute aber auch mit dem Rücken zur Wand.
Pflege Rücken an der Wand 08-2001.pdf
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Neureglung der ambulanten Dialyseversorgung
Der Länderauschuss der Kassenärztlichen Bundesvereinigung und die Spitzenverbände der Krankenversicherungen haben sich bei ihrer letzten Sitzung am 28.02.2002 auf eine Neuordnung der Versorgung chronisch niereninsuffizienten Patienten geeinigt.
Neureglung der ambulanten Dialyseversorg
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Katastrophe im Saarland!
KV-Chef rechtfertig unverständliche Entscheidung mit falschen Zahlen. Die KV-Saarland hat die nephrologisch tätigen Vertragsärzt in eine Notsitution gebracht. Aus unverständlichen Gründen wurden in letzter Minute vor Inkrafttreten der Neuvereinbarungen auf Landesebene neue Verträge mit den Kassen geschlossen.
DDG Mitglieder Info 2-2002.pdf
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Geplante Neureglung der ambulanten Dialyseversorgung
Mit großem Erstaunen nehmen wir die geplante Neuregelung der Sachkostenvergütung für die ambulante Nierenersatztherapie zur Kenntnis. Wir sind jedoch nicht einverstanden mit den Auswirkungen der Neuregelung der
Sachkostenvergütung. Denn trotz früherer Zusagen zur Einbindung der
Pflegeverbände bei einer Überarbeitung wurden die Pflegverbände ausgeschlossen.
Neureglung amb Dialyse AFNP 05.2002.pdf
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PM: Neuregelungen für die Versorgung chronisch nierenkranker Patienten
Neuregelungen für die Versorgung chronisch
nierenkranker Patienten ab 1. Juli 2002:
Unsicherheit und rechtliche Folgen durch Fehler und Unklarheiten.
PM DDG - Neureglung 07-2002.pdf
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Stellungsnahme der nephrologischen Pflegeverbände
Stellungsnahme der nephrologischen Pflegeverbände un Deutschland zur geplanten Neureglung der ambulanten Dialyseversorgung. Bei der geplanten Erhöhung des Schlüssels
der betreuenden Ärzte sollte berücksichtigt
werden, dass fachlich qualifizierte
Pflegekräfte in der Durchführung
der Behandlung für die Qualität
ebenso ausschlaggebend sind.
Stellungsnahme Neureglung 06-2002.pdf
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Budgetierung von Dialyseleistungen
Ethische Fragestellung anhand eines deutschen Praxisfalles von der Universität Wien. Das Honorarsystem für Dialyse wird in Deutschland von Einzel auf Fallpauschale umgestellt; dies geschieht im Einvernehmen von Kassenärztlicher Bundesvereinigung (KBV) und Spitzenverband der Krankenkassen.
Dialyseleistung Ethisch 06.2002.pdf
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Ärzte und Patienten gehen auf die Barikarde
Niedergelassene-Nierenlachärztd und Patienten, die auf die lebensnotwendige Blutwäsche (Dialvse) angewiesen sind, werfen der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) vor, eine
Versorgungskatastrophe in der Dialyse
zu riskieren.
Ätzte laufen Sturm SZ 02.08-2002.pdf
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Mehr Klarheit bei der Blutwäsche
Mehr Klarheit bei der Blutwäsche - uneffektiv, unwirtschaftlich und unübersichtlich - das war die Hauptkritik an den bisherigen Reglungen zur Dialyseversorgung.
Mehr Klarheit bei der Blutwäsche 30.08.2
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PM KVS: Keine Verschlechterung der Dialyseversorgung im Saarland
Durch die Aussagen einiger Nephrologen im Saarland wird der Eindruck erweckt, als wre zukünftig die Versorgung dialysepflichtiger Patienten im Saarland in Gefahr. Dies ist keineswegs der Fall!
PM KV 08-2002.pdf
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Sparen bei der Dialyse: Sind Nierenkranke zu teuer?

Quelle: Aus der Neuen Solidarität Nr. 36 vom 5.9.2001:

 

Der Club of Life unterstützt eine Unterschriftenaktion des Bundesverbandes Dialysepatienten Deutschlands e.V., der zu recht einen drastischen Sparbeschluß der Kassen und der Kassenärztlichen Bundesvereinigung als "Einstieg in die Begrenzung lebensrettender Therapien" bezeichnet. Dialysepatienten werden in Deutschland offenbar zu teuer. Ähnlich wie in England, wo es eine strikte Altersbegrenzung für die Verordnung von Nierenwäschen gibt, soll jetzt auch bei uns im Zuge von Sparmaßnahmen die Zahl der Dialysepatienten reduziert werden. Das ist die zwingende Folge einer geplanten Absenkung der Vergütung für die ambulante Dialyse. Ab Januar 2002 soll nicht mehr jede Behandlung einzeln (zwischen 280 und 410 Mark schwankend) abgerechnet werden, sondern eine Wochenpauschale von 1134 Mark eingeführt werden. Diese soll von Anfang 2003 auf 1056 Mark und ab 1. November 2003 auf nur noch 997 Mark sinken.

Tödliches Sparen an der Dialyse

Quelle: Aus der Neuen Solidarität Nr. 15/2002

 

Medizin. Für die ambulanten Dialysepatienten soll es keine individuelle Kostenerstattung mehr geben, sondern nur noch eine immer weiter absinkende wöchentliche Kostenpauschale. Die Strategie der Kostenbegrenzung im Gesundheitswesen erhält immer klarere Konturen: Da es illusionär ist, Leistungskürzungen so schnell vorzunehmen, wie die Einnahmen der Kassen im Zuge der Wirtschaftskrise sinken, verlegen sich die Streichungsexperten schwerpunktmäßig darauf, in solchen Bereichen den Rotstift anzusetzen, wo zwar nicht sofort ein deutlicher Spareffekt erreicht wird, aber mittel- bis langfristig erhebliche Kosten wegfallen, da einfach weniger Patienten zu versorgen sein werden.

Jetzt hilft nur noch massive Gegenwehr

Quelle: Aus der Neuen Solidarität Nr. 23/2002

 

Kostensenkung. Die Sparmaßnahmen bei der Dialyse scheinen beschlossene Sache zu sein. Angesichts der rücksichtslosen Kostensenkungspolitik im Gesundheitswesen insgesamt wäre es blauäugig, weiter auf eine "Politik der leisen Töne" zu setzen. In dem Beitrag "Sparen bei der Dialyse: Sind Nierenkranke zu teuer?" (Neue Solidarität Nr. 36/2001) berichtete Dr. Wolfgang Lillge von den Plänen, daß es künftig für die ambulanten Dialysepatienten keine individuelle, auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnittene Kostenerstattung mehr geben solle, sondern eine ständig absinkende Kostenpauschale. Der Fachverband "Dialysepatienten Deutschlands e.V." (DD) reagierte darauf bereits im vergangenen Jahr mit einer bundesweiten Unterschriften-Protestaktion, an der sich auch viele unserer Leser beteiligten.

Bekanntmachungen: Änderung der Bedarfsplanungs- Richtlinien-Ärzte vom 17. April 2002

Quelle: Dtsch Arztebl 2002; 99(28-29): A-1992 / B-1680 / C-1576

 

Der Bundesausschuss der Ärzte und Krankenkassen hat in seiner Sitzung am 26. Februar 2002 beschlossen, die Richtlinien über die Bedarfsplanung sowie die Maßstäbe zur Feststellung von Überversorgung und Unterversorgung in der vertragsärztlichen Versorgung (Bedarfsplanungs-Richtlinien-Ärzte) in der Fassung vom 9. März 1993 (BAnz. Nr. 110 a vom 18. 6. 1993), zuletzt geändert am 19. Dezember 2001 (BAnz. S. 5148 vom 19. März 2002), im Wege des schriftlichen Verfahrens zu ändern. Die demgemäß am 17. April 2002 durchgeführte schriftliche Beschlussfassung ergab eine Mehrheit für folgende Änderungen:


Dialysekosten und Richtlinien

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KBV Gebührenordnung und Vergütung
Abrechungsziffern für die Dialysetherapie für Ärzte.
Gebührenordnung Dialyse 2002.pdf
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Pauschalerstattungen des BMÄ
Pauschaterstattung für Sach- und Dienstleistungen bei Behandlung mit renalen Ersatzverfahren und extrakorporalen
BIutreinigungsverfahren.
Neue Pauschalersttung 2002.pdf
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Wochenpauschale für Dialysebehandlung in Bayern
Dialysekosten Bayern 2002.pdf
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Vergütung der Dialysepauschalen bisher im Saarland:
Eine Kostenaufstellung der Nephrologen im Saarland 2002.
Dialysekosten 2002 Saarland.pdf
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Sachkostenvergütung Dialyse
Eine Übersicht der Sachkostenvergütung der einzelnen Dialyseposten aus dem Jahr 2002
Amb Sachkostenvergütung 01-2001.pdf
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Ambulante Dialysebehandlung
Ambulante Dialysebehandlung in der vertragsärztlichen Versorgung. Regelwerk der Voraussetzungen um ein Dialysezentrum betreiben zu können.
Amb. Dialyse EKV 1997.pdf
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Vereinbarung von Qualifikationsvoraussetzungen
Diese Vereinbarung ist eine Maßnahme zur Qualitätssicherung, mit welcher die
Strukturqualität bei der Erbringung von Leistungen der Dialyse aufgezeigt werden.
Qualifikationsvoraussetzung Dialyse 1997
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Grafik

Vor der Einführung der Kostenpauschale
Vor der Einführung der Kostenpauschale